Erweiterung des Schutzumfangs EPA; Definition und Gründe (1)
Erweiterung des Schutzumfangs im Prüfungsverfahren vor dem Europäischen Patentamt EPA; Definition und Gründe PDF Herunterladen Teil 2: EPA Erweiterung des Schutzumfangs; Probleme und Lösung Definition von Erweiterung des Schutzumfangs Unter einer Erweiterung des Schutzumfangs versteht man allgemein das Entfernen eines Anspruchsmerkmals aus einem Patentanspruch ungeachtet dessen, ob andere einschränkende Anspruchsmerkmale dem jeweiligen Patentanspruch hinzugefügt werden, sofern
Erweiterung des Schutzumfangs EPA; Probleme und Lösung (2)
Erweiterung des Schutzumfangs im Prüfungsverfahren vor dem Europäischen Patentamt EPA; Probleme und Lösung PDF Herunterladen Teil 1: EPA Erweiterung des Schutzumfangs; Definition und Gründe Wo liegt das Problem in der Erweiterung des Schutzumfangs? Das Problem in der Erweiterung des Schutzumfangs liegt darin, dass im Herausnehmen eines Anspruchsmerkmals eine neue Kombination von Anspruchsmerkmalen geschaffen wird, die möglicherweise