310.545.9851
info@schleeip.com
Menu
  • Über Uns
  • Dienstleistungen
  • Unser Team
  • FAQ
  • Blog
  • Kontakt
  • deDeutsch
  • enEnglish

Alle Beiträge

Posted May 15, 2017

Übertragung Europäischer Patente

PDF Herunterladen Was ist eine Übertragung Europäischer Patente? Unter der Übertragung Europäischer Patente versteht man eine Eigentums-Übertragung europäischer Patente von einer übertragenden Rechtsvorgängerin auf eine begünstigte Rechtsnachfolgerin. Das entsprechende Dokument, mit welchem die Übertragung vollzogen wird, nennt man die Übertragungserklärung. Die Parteien, zwischen denen die Patentübertragung stattfindet, können entweder natürliche oder rechtliche Personen sein. Erteilte

  • More
Posted June 7, 2016

Das einheitliche Patent (Gemeinschaftspatent)

Im Folgenden fasse ich die wesentlichen Eigenschaften von dem einheitlichen Patent (Gemeinschaftspatent), auch EU-Patent genannt, kurz zusammen: 1. Was soll mit dem einheitlichen EU-Patent erreicht werden? Das einheitliche Patent https://www.epo.org/law-practice/unitary_de.html , offiziell “Europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung“ genannt, aber auch unter den Begriffen EU-Patent oder Gemeinschaftspatent bekannt, soll zentral für alle Länder der Europäischen Union

  • More
  • First
  • Prev
  • Page of 2
    • 12


917 Manhattan Beach Blvd.,
       Manhattan Beach, CA 90266

info@schleeip.com
+1 310.545.9851



© 2018 Schlee Intellectual Property International, PC, a California Professional Corporation
  • English English
  • Deutsch Deutsch